Rechtsprechung
| BGH, 10.06.1980 - 5 StR 612/79 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,15065) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Notwendigkeit der Geltendmachung eines Einwands der vorschriftswidrigen Besetzung in der Hauptverhandlung
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.11.1979 - 3 StR 405/79
Anforderungen an eine förmliche Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz - …
Auszug aus BGH, 10.06.1980 - 5 StR 612/79
Das ist nach § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO erforderlich (BGH Urteil vom 28.10.1979 - 3 StR 405/79).
- BGH, 08.03.1983 - 5 StR 38/83
Voraussetzungen für die ordnungsgemäße Erhebung einer Besetzungsrüge
Der Beschwerdeführer hätte in der Revisionsbegründung vortragen müssen, daß er den Einwand der vorschriftswidrigen Besetzung (§ 222 b StPO) in der Hauptverhandlung geltend gemacht hat oder aus welchen Gründen die Besetzungsrügen auch ohne einen solchen Einwand zulässig sind (BGH JR 1981, 122; BGH Urteil vom 10. Juni 1980 - 5 StR 612/79 -).